Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

11.01.2022

Neu: Corona BetrVO ab 10.01.22

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

FAQ Corona Zusammenfassung (NRW)

Die aktuelle CoronabetreuungsVerordnung (MKFFI, 11.01.22)
Lesefassung.
Hinweis: Die Änderungen in § 4 zur Kindertagesbetreuung betreffen die Maskenpflicht u.a. für nicht-immunisierte Beschäftigte und Kindertagespflegepersonen bei der Betreuung der Kinder, wie Sie der Fassung entnehmen können.

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Schulbetrieb vor den Weihnachtsferien und Schulstart am 10. Januar 2022 (MSB 13.12.21)

I. Testungen
In der letzten Schulwoche vor den Ferien sollen an den weiterführenden Schulen auf jeden Fall drei Testungen für die Schülerinnen und Schüler durchgeführt werden. Dies gilt unabhängig davon, ob die Schulen in dieser Woche einen beweglichen Ferientag angesetzt haben. An vielen Schulen gibt es darüber hinaus überzählige Antigen-Selbsttests, die dort eine vierte Testung ermöglichen, vor allem für die nicht immunisierten Schülerinnen und Schüler. Für die Grund- und Förderschulen sowie die Schulen mit Primarstufe bleibt es bei der zweimaligen Testung, da das PCR-Pooltest-Verfahren wegen seiner hohen Sensitivität deutlich früher in der Lage ist, Infektionen aufzudecken.
Am ersten Schultag im neuen Jahr (10. Januar 2022) muss in allen weiterführenden Schulen schon wegen der Regelung in § 3 Absatz 4 Satz 1 Coronabetreuungsverordnung eine Testung mit Antigen-Selbsttests durchgeführt werden. Auch in den Grund- und Förderschulen sowie den sonstigen Schulen mit Primarstufe soll am ersten Schultag nach den Ferien getestet werden; nähere Informationen dazu werden den Grund- und Förderschulen sowie den sonstigen Schulen mit Primarstufe noch durch eine gesonderte SchulMail übermittelt.
Unberührt von der Anzahl der Testungen bei den Schülerinnen und Schülern bleibt die im Infektionsschutzgesetz begründete Verpflichtung der nicht immunisierten Beschäftigten, täglich in der Schule einen Antigen-Selbsttest vorzunehmen oder den Nachweis über einen negativen Bürgertest vorzulegen.

Schnelltest-Sonderlieferung in der ersten Schulwoche
Der Liefervertrag für die Versorgung der Schulen mit Antigen-Selbsttests mit den Firmen Siemens Healthcare und Trans-o-flex läuft zum Ende des Jahres 2021 aus. Daher wurden die Schulen bereits mit SchulMail vom 5. November 2021 gebeten, ihre Bestellmengen so anzupassen, dass eine Bevorratung für die Zeit vom 10. bis zum 28. Januar 2022 (Kalenderwochen 02 – 04) erreicht wird.
Im Sinne einer umfassenden Vorsorge und um den Schulen unter allen Umständen einen sicheren Schulstart auch in Anbetracht von sich weltweit abzeichnenden Logistikengpässen bei der Lieferung von Testmaterial zu ermöglichen, werden die Schulen bereits in der ersten Schulwoche nach den Weihnachtsferien mit einer Sonderlieferung im Umfang von zusätzlich 6 Millionen Antigen-Selbsttests versorgt.
Sollte eine solche Sonderlieferung nicht benötigt werden, weil der Bestand an Tests für die Zeit bis Ende Januar 2022 sicher ausreicht und die Lagermöglichkeiten ausgeschöpft sind, können Schulleitungen von diesem Angebot einer Sonderlieferung Abstand nehmen. Eine Einladung zur Teilnahme an dieser Umfrage erfolgt mit einer separaten E-Mail in der Woche vom 13. bis zum 17. Dezember 2021. Tests, die von Schulen im Rahmen der einmaligen Sonderlieferung nicht in Anspruch genommen werden, werden auf die übrigen Schulen verteilt.
Die Verteilung der Tests muss auf der Basis von vorliegenden Daten zentral gesteuert werden.

Auslieferung nach dem neuen Liefervertrag
Ab dem 17. Januar 2022 werden nach derzeitigem Stand alle Schulen aus einem neuen Liefervertrag auf der Basis schulbezogener Bestellungen beliefert werden können. Hierzu wird mit einer gesonderten E-Mail informiert
Bei weiteren Informationsbedarf Mail an: asd@msb.nrw.de

II. Impfungen
Die Aufforderung zur Auffrischung der Zweitimpfung, zur sog. Booster-Impfung, wird vom Ministerium nachdrücklich unterstützt. Bislang noch Ungeimpfte sollten die gegenwärtig wieder ausgeweiteten Impfangebote unbedingt wahrnehmen.
Zur Unterstützung dieser Impf-Initiative wird in solchen Fällen Dienstbefreiung gewährt, wo dies für Lehrkräfte und sonstige Beschäftige an der Schule notwendig ist.
Auch die Impfmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler werden ausgeweitet. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat mit Erlass vom 8. Dezember 2021 die Kreise und kreisfreien Städte aufgefordert, ergänzend zur Impfmöglichkeit bei Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzten bzw. Hausärztinnen und -ärzten ab dem 17. Dezember 2021 ein Impfangebot für die Altersgruppe der 5 bis 11-Jährigen zu machen.
Dies bedeutet vor allem, dass für die Jüngsten unter unseren Schülerinnen und Schülern, die eine Schule der Primarstufe oder die Erprobungsstufe besuchen, nunmehr auch ein schützendes Impfangebot besteht. Wie schon bei der Impfung der 12 bis 17-Jährigen nach den Sommerferien (vgl. SchulMail vom 5. August und vom 17. August 2021) liegt die Verantwortung für die Durchführung der Impfaktion bei den Kreisen, kreisfreien Städten und ihren Impfpartnern. Es ist jedoch möglich, dass die zuständigen Stellen oder die Schulträger mit der Bitte um Unterstützung, z.B. bei der Durchführung aufsuchender Impfangebote, auf die Schulen zukommen. In solchen Fällen sollte eine Unterstützung nach besten Kräften unbedingt ermöglicht werden.
Mit Blick auf die betroffene Altersgruppe kommt dem medizinischen Aufklärungs- und Beratungsbedarf der Eltern hier eine besondere Bedeutung zu. Die Aufklärung und Beratung liegt selbstverständlich in der fachlichen Verantwortung der Gesundheitsbehörden und ihrer Impfpartner (z.B. Kinderärzte). Auch hier können die Schulen allerdings begleiten und unterstützen. Wie bei dem vorangegangenen Impfangebot für die 12 bis 17-Jährigen werden wir den Schulen in den nächsten Tagen über die zuständigen Schulaufsichtsbehörden Aufklärungs- und Informationsmaterial für Eltern und Lehrkräfte zur Verfügung stellen; das Material wird ebenfalls im Bildungsportal zu finden sein.

III. Masken
Wie beim Testmaterial ist auch die Versorgung der Lehrkräfte und des sonstigen Personal an den Schulen mit Schutzmasken bis in das kommende Jahr hinein sichergestellt.
Ab sofort werden neben den medizinischen Masken (sog. OP- Maske Typ 2) auch wieder Masken des Schutzstandards FFP2 oder KN95 erstattungsfähig und damit für die Schulen verfügbar sein. Die notwendigen Informationen an die Bezirksregierungen und die Schulträger sind bereits veranlasst.

IV. Schulsport und Schulsportveranstaltungen
Für den Sportunterricht gilt die 3G-Regel, auch in den Fällen, wo der Unterricht nicht in der Schulanlage stattfindet, sondern in Sportstätten (Sporthallen, weitere Innenräume und sportartspezifischen Sportstätten, Schwimmbäder), die der Schulträger z.B. durch Anmietung von Dritten zur Verfügung stellt. Selbst wenn dort für das übrige Publikum die 2G-Regel gilt, darf Sportunterricht nicht von einem Nachweis über Impfung oder Genesung abhängig gemacht werden. § 4 Absatz 2 Nummern 3 und 4 der Coronaschutzverordnung in der Fassung vom 3. Dezember 2021 stellt dies nunmehr ausdrücklich klar.
Außerunterrichtliche Sportveranstaltungen im schulischen Kontext (z.B. Sportfeste, „Jugend trainiert für Oympia/Paralympics“) können ebenfalls stattfinden, richten sich aber nach den allgemeinen Regeln der Coronaschutzverordnung für die Nutzung von Sportstätten.

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Maskenpflicht am Sitzplatz und weitere Hinweise
(MSB, 01.02.21)
Die Maskenpflicht am Sitzplatz wird nach gründlicher Abwägung aller Gesichtspunkte ab morgen, 2. Dezember 2021, wieder eingeführt. Die Coronabetreuungsverordnung wird dementsprechend geändert.
Die Maske am Sitzplatz gilt ab sofort auch wieder für Ganztags- und Betreuungsangebote, darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.
Nachweis der Testung und Immunisierung von Schülerinnen und Schülern.
Nach § 4 Absatz 7, § 2 Absatz 8 CoronaSchVO gelten Schülerinnen und Schüler auch außerhalb der Schule als getestet, wenn sie regelmäßig an den Schultestungen teilnehmen. Schülerinnen und Schüler, die 16 Jahre und älter sind, weisen dies auf Nachfrage durch eine Bescheinigung über ihre Schultestung nach. Jüngere Schülerinnen und Schüler müssen keinen Testnachweis erbringen. 

Elternsprechtage
Gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 CoronaBetrVO dürfen nur immunisierte oder getestete Personen an den schulischen Nutzungen in Schulgebäuden teilnehmen. Auch Eltern dürfen die Schulen demnach nur dann betreten, wenn sie immunisiert oder negativ getestet sind und einen entsprechenden Nachweis bei sich führen. Außerdem sind gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 CoronaBetrVO innerhalb von Schulgebäuden grundsätzlich von allen Personen medizinische oder FFP2 Masken zu tragen.

Tage der offenen Tür
Für eine solche Nutzung der Schulgebäude gelten die vorgenannten Ausführungen zu Elternsprechtagen: Zutritt nur für immunisierte und getestete Personen und Maskenpflicht im Schulgebäude. Auf dem Außengelände (Schulhof, Parkplatz) gilt grundsätzlich keine Maskenpflicht. Es wird aber empfohlen, auch hier freiwillig eine Maske zu tragen und wo immer möglich auf Abstand zu achten.

Schulmitwirkungsgremien
Auch hier gilt: Eltern dürfen die Schulen nur dann betreten, wenn sie immunisiert oder getestet sind und einen entsprechenden Nachweis bei sich führen (siehe dazu die Ausführungen zu Elternsprechtagen). Außerdem gilt im ganzen Schulgebäude die Maskenpflicht. In den Sitzungen muss die Maske am Sitzplatz getragen werden, sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.

Schulschwimmen
Im Rahmen des schulischen Schwimmunterrichts gilt bei der Nutzung von Schwimmbädern die 3G-Regelung (§ 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 CoronaSchVO), so dass auch nicht immunisierte, aber negativ getestete Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte teilnehmen können. Schülerinnen und Schüler unter 16 Jahren gelten dabei als getestet und benötigen auch keinen Nachweis ihrer Immunisierung (s.o.).

Qualitätsanalyse
Aktuelle Ergänzung zu den Regelungen im Schuljahr 2021/22 (Erlass vom 22. Juni 2021)
Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation werden unterbrochene QA-Prozesse im aktuellen Schuljahr nicht – wie ursprünglich geplant (vgl. Erlass vom 22. Juni 2021) – ab Januar 2022 fortgesetzt, sondern in das Schuljahr 2022/2023 verschoben. Schulen, die gleichwohl eine Fortsetzung im aktuellen Schuljahr wünschen, erhalten diese Möglichkeit, sofern die pandemische Situation dies vor Ort zulässt. Diese Schulen wenden sich bitte an das für sie zuständige Dezernat 4Q.

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Änderung Coronaschutzverordnung (23.11.21, NRW)
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, vom 17. August 2021, in der ab dem 24. November 2021 gültigen Fassung.

Getestete Personen im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die über ein nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung bescheinigtes negatives Ergebnis eines höchstens 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder eines von einem anerkannten Labor bescheinigten höchstens 24 Stunden zurückliegenden PCR-Tests verfügen. (wesentliche Änderungen gegenüber der vorangegangenen Fassung gelb markiert) 

Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit den Coronaverordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen 
(Bußgeldkatalog Stand: 24. November 2021) 

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Optimierung des Lolli-Testverfahrens (Auszüge 16.11.21, MSB)
Testverfahren bis zu den Weihnachtsferien 
Der aktuelle Testrhythmus wird bis zu den Weihnachtsferien beibehalten. In der letzten Woche vor den Weihnachtsferien (KW 51) am Mittwoch, den 22. Dezember wird eine zeitgleiche Testung aller Schülerinnen und Schüler (Volltestung) stattfinden, sodass am Donnerstag, den 23. Dezember, also am letzten Schultag vor den Weihnachtsferien, nur noch Einzeltestungen zur Auflösung der positiven Pools an den Schulen durchgeführt werden müssen. Eine Übersicht zur geplanten Änderung des Testrhythmus finden Sie auch im Bildungsportal unter dem folgenden Link: www.schulministerium.nrw/lolli-tests
Es gilt weiterhin: Die Kinder eines Pools mit positivem Testergebnis sind bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses des Kontrolltests gehalten, sich bestmöglich abzusondern, unmittelbare Kontakte zu anderen Personen, die nicht zwingend erforderlich sind, zu vermeiden und die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen strikt einzuhalten (Selbstisolation). Ein Schulbesuch ist in dieser Zeit nicht möglich. Immunisierte Schülerinnen und Schüler ohne Symptome müssen nicht an den Pooltestungen teilnehmen und sind als Kontaktpersonen in der Regel von der Quarantänepflicht ausgenommen.

Geändertes Testverfahren ab dem 10. Januar 2022
Die einzelnen Schülerinnen und Schüler werden zukünftig an Testtagen zusätzlich zur Probeentnahme für den Pooltest eine individuelle Lolli-Probe abgeben, die als sogenannte Rückstellprobe mit den Pools an die Labore gesandt wird. Eine zentrale, verfahrenserleichternde Neuerung der Rückmeldestrategie des Lolli-Testverfahrens ist, dass die Kommunikation der auffälligen Pool- und aller Einzeltestergebnisse direkt zwischen den Laboren und den Erziehungsberechtigten ablaufen wird. Voraussetzung für die Einführung dieser Optimierung ist die einmalige Registrierung aller Schülerinnen und Schüler mit ihren Stammdaten sowie aktuellen Kontaktdaten der Erziehungsberechtigten bei den Laboren. Dazu:
1. Versand des Elternbriefs bis zum 17. November
2. Registrierung der Schülerinnen und Schüler vom 16. bis zum 30. November 2021
Die Optimierung des Prozesses mit direkter Ergebnisübermittlung an die Erziehungsberechtigten hängt im Wesentlichen von der Datenqualität aus dem Registrierungsprozess ab. Insbesondere ist die Dokumentation einer gültigen und durch die Lehrkräfte überprüften, aktuellen Mobilfunknummer und E-Mailadresse für jedes Kind wichtig, sodass die Befundübermittlung über die Erziehungsberechtigten reibungslos ablaufen kann. Ich bitte Sie daher um Ihre Unterstützung bei der Vervollständigung fehlender Daten im Registrierungsprozess. Ziel ist es, im neuen Jahr den grundsätzlichen Testrhythmus der Lolli-Testungen an vier Tagen in der Woche mindestens bis Ostern 2022 beizubehalten. Hierbei sollen sich die zweimal pro Woche zu testenden Pools weiterhin möglichst hälftig auf die Testtage Montag/Mittwoch (1. Hälfe) und Dienstag/Donnerstag (2. Hälfte) verteilen.

Alle weiteren Informationen zur Optimierung finden Sie unter dem o. g. Link.

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Neue Quarantäneregelungen für die Kindertagesbetreuung (MKFFI, 13.09.21)
Das aktuelle Ministerschreiben für Eltern und Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen bezüglich der neuen Quarantäneregelungen finden Sie mit den weiteren Details zu den neuen Regelungen hier.

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Neuregelung der Quarantäne in Schulen und erweiterte Testungen (MSB, 09.09.21)

  • Quarantäne nur für unmittelbar infizierte Personen

Die Quarantäne von Schülerinnen und Schülern ist ab sofort grundsätzlich auf die nachweislich infizierte Person zu beschränken. Die Quarantäne von einzelnen Kontaktpersonen oder ganzen Kurs- oder Klassenverbänden wird nur noch in ganz besonderen und sehr eng definierten Ausnahmefällen erfolgen.
Ein solches Vorgehen ist zur Sicherstellung eines möglichst verlässlichen Schulunterrichts in Präsenz aus Sicht eines wirksamen Infektionsschutzes vertretbar, wenn die Schule die allgemein empfohlenen Hygienemaßnahmen - einschließlich des korrekten Lüftens der Klassenräume (AHA+L) – beachtet hat und die betroffenen Schülerinnen, Schüler oder Lehrkräfte alle weiteren vorgeschriebenen Präventionsmaßnahmen, insbesondere zur Maskenpflicht und den regelmäßigen Testungen, beachtet haben.
Konkret bedeutet dies, dass die Einhaltung aller Hygieneregeln einschließlich der Maskentragung in Innenräumen eine Bedingung für die gezielte Quarantänisierung nur der infizierten Personen darstellt. Da die Schulen über ein Hygienekonzept verfügen und mit der Geltung der Regeln seit geraumer Zeit vertraut sind, ist auch von den Gesundheitsbehörden davon auszugehen, dass alle Vorgaben eingehalten wurden – und damit kein Anlass für weiterreichende Ausnahmeentscheidungen.

Erhält die zuständige Behörde also von der Schule keine gegenteiligen Hinweise auf besondere Umstände, ist keine individuelle Kontaktpersonennachverfolgung aufzunehmen. Dies gilt auch für die Betreuung von Kindern in Rahmen des Offenen Ganztags und weiterer schulischer Betreuungsangebote.

Wichtig ist darüber hinaus, dass in den Fällen, in denen in der Schule Ausnahmen insbesondere von der Pflicht zur Maskentragung bestehen (zum Beispiel im Sportunterricht), diese Ausnahmen klar dokumentiert sind und die sonstigen Regeln (z.B. Abstand) so weit wie möglich eingehalten werden. Erhalten die zuständigen Behörden keine gegenteiligen Hinweise durch die Schule, ist auch in diesen Fällen keine individuelle Kontaktpersonennachverfolgung aufzunehmen.

Vollständig geimpfte oder genesene Personen ohne Symptome sind von der Quarantäneanordnung ohnehin ausgenommen.

Die zuständigen Gesundheitsbehörden sind durch den neuen Erlass des MAGS gehalten, ihre infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen unter Beachtung dieser Vorgaben zu treffen. Der erwähnte  Erlass des MAGS ist über die Schulaufsichtsbehörden zu erhalten. Auch zukünftig ist es nicht die Aufgabe von Schulleitungen, Quarantäneanordnungen zu treffen – selbst wenn im Einzelfall die zuständigen Gesundheitsbehörden unter Hinweis auf ihre Arbeitsbelastung darum bitten.

  • Zusätzliche schulische Testung an weiterführenden Schulen

An weiterführenden Schulen muss flankierend zu den neuen Vorgaben eine zusätzliche wöchentliche Testung stattfinden. Dies gilt nicht für Grund- und Förderschulen sowie weitere Schulen mit Primarstufen, an denen mit dem „Lolli“-Test-Verfahren getestet wird. Aufgrund der hohen Sensitivität der PCR-Pooltestungen ist ein zusätzlicher Corona-Test nicht erforderlich.
Als Alternative zur regelmäßigen dritten Testung in der Woche hätte aus Gründen eines effektiven Infektionsschutzes bei eingeschränkten Quarantänen nur ein kompliziertes System zusätzlicher individueller Testungen der Kontaktgruppen von infizierten Personen zur Verfügung gestanden.
Eine dritte regelhafte Testung gibt dahingegen zusätzliche Sicherheit bei der Kontrolle des Infektionsgeschehens und trägt darüber hinaus dem Umstand Rechnung, dass Schülerinnen und Schüler ab 16 Jahren nach der aktuellen Coronaschutzverordnung außerhalb der Schule mit einem schulischen Testnachweis von sonstigen Testpflichten befreit sind.

Um den weiterführenden Schulen eine angemessene Vorbereitungszeit auf den neuen Testrhythmus einzuräumen, wird die neue Vorgabe zur dritten Testung erst ab Montag, 20. September 2021, gelten. Darüber hinaus ist zu beachten, dass bei einer dreimaligen Testung pro Woche die Testungen grundsätzlich am Montag, Mittwoch und Freitag durchzuführen sind. Dadurch gestaltet sich der Testablauf übersichtlich und trägt der „Geltungsdauer“ von Selbsttests besser Rechnung. Die bekannten Ausnahmen bei teilzeitschulischen Bildungsgängen gelten fort; anderweitige, in besonderen Fällen erforderliche Ausnahmen sind von den Schulleiterinnen und Schulleitern im Einvernehmen mit den Schulaufsichtsbehörden zu regeln.

  • Wegfall der Dokumentation von Sitzplänen

Gemäß § 1 Absatz 2 der Coronabetreuungsverordnung war bislang die Dokumentation der Platzverteilung durch Sitzpläne erforderlich. Vor dem Hintergrund der neuen Regelungen, die eine Kontaktverfolgung nur in Ausnahmefällen vorsieht, wird diese Dokumentationspflicht mit der bereits vorbereiteten Änderung der Coronabetreuungsverordnung entfallen. Im Einzelfall kann es aber zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden nach wie vor nötig sein, die Sitzordnung einer Klasse oder eines Kurses kurzfristig zu rekonstruieren.

  • „Freitestungen“ von Kontaktpersonen

Sollte ausnahmsweise doch eine Quarantäne von Kontaktpersonen angeordnet werden, ist diese auf so wenige Schülerinnen und Schüler wie möglich zu beschränken. Auch dazu kann es erforderlich sein, die Sitzordnung einer Lerngruppe kurzfristig zu rekonstruieren (siehe oben).

Die Quarantäne der Schülerinnen und Schüler kann in diesem Fall durch einen negativen PCR-Test vorzeitig beendet werden. Der PCR-Test erfolgt beim Arzt oder im Rahmen der Kapazitäten in den Testzentren. Eine Abwicklung über die Schule ist nicht vorgesehen. Die Tests werden über den Gesundheitsfonds des Bundes finanziert (vgl. § 14 Test-Verordnung Bund).
Der Test darf frühestens nach dem fünften Tag der Quarantäne vorgenommen werden. Bei einem negativen Testergebnis nehmen die Schülerinnen und Schüler sofort wieder am Unterricht teil. Diese Regelung gilt nicht für Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal.

Schülerinnen und Schüler, die sich gegenwärtig in einer angeordneten Quarantäne befinden, können ab sofort von der Möglichkeit Gebrauch machen, sich frühestens nach fünf Tagen durch einen PCR-Test freizutesten.

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Bescheinigungen über Corona-Testungen in Schulen (MSB 31.05.21)
Ab dem 31. Mai 2021 wird bei den Schultestungen (Schultestungen als Selbsttests oder ersatzweise PCR-Pooltests für Schülerinnen und Schüler) jeder getesteten Person auf Wunsch für jede Testung, an der sie unter Aufsicht teilgenommen hat, von der Schule ein Testnachweis ausgestellt (§ 1 Absatz 2b Satz 4 CoronaBetrVO und § 4a CoronaTestQuarantäneVO).
Der Personenkreis umfasst die Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie das sonstige an der Schule tätige Personal. Unverändert besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Eltern anstelle der Testteilnahme ihres Kindes in der Schule den Nachweis eines negativen, höchstens 48 Stunden alten Bürgertests vorlegen können.
Die Lehrerinnen und Lehrer und das sonstige an der Schule tätige Personal können wie bisher die Tests in der Schule oder zu Hause durchführen (siehe SchulMail vom 14. April 2021).
Die Teilnahme an den Selbsttests in der Schule bedeutet über die bisherigen Verfahrensregeln für die Zeit ab 31. Mai 2021 hinaus, dass darüber auf Wunsch der oder des Betroffenen eine Bescheinigung erteilt wird.
Bei den Schülerinnen und Schülern ist zwischen den Coronaselbsttests und den PCR-Pooltests zu unterscheiden: Beim Coronaselbsttest steht wenige Minuten nach der Probenentnahme das Testergebnis fest und kann sofort bescheinigt werden.
Bei einem PCR-Test – wie den Lolli-Pooltests – steht das Testergebnis regelmäßig erst am nächsten Tag fest. Die Bescheinigungen können somit erst dann und mit dem Datum dieses Tages ausgegeben werden. Dieser Tag gilt als der Zeitpunkt der Testvornahme.
Auch für die Lehrerinnen und Lehrer, das pädagogische und sozialpädagogische Personal und alle weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schule gilt aufgrund der CoronaTestQuarantäneVO, dass eine Bescheinigung nur erteilt werden kann, wenn der Selbsttest in der Schule und dort unter Aufsicht durchgeführt wird.

Die Schulleitungen setzen dafür Personal im Landesdienst ein. Es empfiehlt sich, die Selbsttests in einem hierfür bestimmten Raum durchführen zu lassen und bei Bedarf mehrere Personen dafür vorzusehen. Die Aufsicht sollte im Rahmen des kollegialen Zusammenwirkens in der Schule auf Freiwilligkeit beruhen. Gelingt es der Schulleitung nicht, ein solches Verfahren einvernehmlich zu regeln, muss die Schule auf die Ausgabe von Bescheinigungen für ihr getestetes schulisches Personal verzichten; für die Schülerinnen und Schüler sind in jedem Fall auf Wunsch Bescheinigungen zu erteilen. Für die Bescheinigungen verwenden Sie bitte das beigefügte Formular. Schulen, die SchILD-NRW einsetzen, können die Bescheinigungen auch mit diesem Produkt erzeugen. 

Die Aussagekraft einer Schultestung steht der Bescheinigung einer Testung unter Aufsicht von Personal eines Leistungserbringers gleich. Die Schulen haben umfangreiche Informationen erhalten, die fortlaufend, multimedial, produktspezifisch und mehrsprachig im Bildungsportal abrufbar sind. Die Informationsvideos erklären detailliert, wie ein Selbsttest durchzuführen ist, um aussagekräftige und eindeutige Ergebnisse als Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu erhalten.

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Lieferungen Selbsttests (MKFFI, 07.05.21)
Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Welche Einrichtungen erhalten Selbsttests?
Wie sind die Mengen kalkuliert?
An wen wende ich mich, wenn die kalkulierte Menge nicht angekommen ist bzw. wenn die Tests beschädigt/unbrauchbar sind?
Können auch Tests an Kinder ausgegeben werden, die die Einrichtung nicht besuchen?

Hier die Antworten

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Fragen und Antworten zur Testpflicht
Aufgrund der Vielzahl von Anfragen möchten wir einen Beitrag zur Versachlichung und Klärung der auftretenden Probleme in Sachen Testpflicht leisten. Zum VBE-NRW-Serviceangebot

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Informationen und Hinweise zu Kinderkrankentagen
Das Bundesministerium für Familie (BMFSFJ) hat auf einer Sonderseite alle Hinweise zu den Regelungen zusammegestellt.

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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde. 

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VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…
Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:
10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

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Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

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Was Sie wissen sollten

Corona BetrVO ab 10.01.22

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VBE-Landeskonferenz 2021

Bildung zukunftsfest machen

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Schule heute 12/21 + 01/22

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